Allgemeine Geschäftsdingungen

Willkommen bei Crosscore Media!

Crosscore Media GmbH stellt die von Crosscore Media angebotenen Dienste auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Crosscore Media GmbH, Hüttenallee 49, 44534 Lünen, vertreten durch die Geschäftsführer Benjamin Rittig, Sven Schulze und Stefan Leutloff, gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf den Internetportalen unter den URL http://www.wo-war-ich-schon.de; http://www.maguh.com; http://www.faceoner.com sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) angeboten werden und regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Internetportale durch den Nutzer im Rahmen der mit ihm im Zuge der Registrierung geschlossenen Nutzungsverträge. Für bestimmte Dienste können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden, auf welche der Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung eines solchen Dienstes hingewiesen wird.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter der Dienste (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer (nachfolgend Nutzer) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der erstmaligen Registrierung des Nutzers geltend Fassung.

Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten dürfen Sie die Services von Crosscore Media nicht nutzen.

Diese AGB können jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Internetportale erreichbaren Link „AGB“ aufgerufen, heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Anbieter bietet derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Internetportalen und Online-Diensten, wie Online-Foren, personalisierten Inhalten, Reiseportale, Online-Spiele. Alle angebotenen Dienste unterliegen den Bestimmungen dieser AGB.

Einzelne Internetportale umfassen folgende Funktionen

- Wo war ich schon ist ein Online Reiseportal auf dem man sich kostenlos über Länder, Städte und Sehenswürdigkeiten informieren kann. Dazu kann der Nutzer zu diversen Plätzen auf der Erde Fotos, Kommentare und Foreneinträge einsehen. Die Informationen werden von anderen Nutzern erstellt und veröffentlicht. Der Anbieter bietet nur eingeschränkt selbst erstellte Informationen an. Der Anbieter überprüft die angeboten Informationen vor deren Veröffentlichung nicht auf deren faktische oder inhaltliche Richtigkeit. Nach einer kostenlosen Registrierung und Anmeldung kann der Nutzer eigene „besuchte“ Plätze abspeichern um dort seine Urlaubsfotos zu gruppieren, Kommentare speichern und Fragen stellen. Es wird eine Liste mit den Angaben erstellt, wo er schon überall im Leben gewesen ist. Der Nutzer kann Reisefreundschaften eintragen, Fotoalben anlegen, Bilder hochladen und Mitreisende auf dem Foto markieren und dort Kommentare oder Bewertungen abgeben.

- Maguh – „die Wortschlacht“ ist ein browserbasiertes Online Spiel auf dem man kostenlos mit anderen Nutzern, aus einer Anzahl von Wörtern, kreative Sätze bauen kann. Dazu kann der Nutzer den Chat nutzen um mit anderen Nutzern zu kommunizieren. Nach einer kostenlosen Registrierung kann der Nutzer sich in seinem Bereich ein eigenes Spielfeld erstellen, mit Größe, Hintergrund und eigenen Worten. Das vom Nutzer erstellte Spielfeld kann er auf seiner eigenen Internetseite einbinden.

- Faceoner – „Face on Earth“ ist eine Online Fotokette auf der man sich Fotos von kostenlos registrierten Nutzern ansehen kann. Der kostenlos registrierten Nutzer kann Nachrichten an andere Mitglieder schicken, sehen wie oft sein Profil aufgerufen worden und das eigenen Foto bereitstellen.

3. Zugang zu Internetportale und Datenbank; Pflichten des Nutzers

3.1
Der Zugang zum offenen Bereich der Internetportale ist frei und erfolgt ohne Kontrolle. Der Zugang des Nutzers zum internen Bereich erfolgt passwort-geschützt unter Verwendung der dem Nutzer zugeteilten Zugangsdaten. Der Nutzer erhält entsprechende Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) nach einer Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten (einschließlich Passwörter) geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Internetportale durch Dritte zu verhindern.

3.2
Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten oder der Passwörter, so wird er den Anbieter so schnell wie möglich unterrichten. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu der Internetportalen zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

3.3
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Internetportalen, einschließlich der geschützten Bereiche, vorliegen, insbesondere bezüglich der eingesetzten Hardware, Betriebssystemsoftware, der Verbindung mit dem Internet, der verwendetem Browser und den Browsereinstellungen.

3.4
Bei Weiterentwicklung der Internetportale und deren sonstiger technischer Komponenten obliegt es dem Nutzer, eventuell notwendige Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.

3.5
Der Nutzer ist dazu aufgefordert, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

4. Leistungsumfang

4.1
Die Internetportale, Dienste und die darin enthaltenen Informationen werden grundsätzliche unentgeltlich und unverbindlich angeboten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Inhalte der Internetportale, Websites und Online-Dienste jederzeit zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie zu modifizieren, insbesondere diese zu reduzieren, zu erweitern, zu löschen oder das Angebot ganz einzustellen. Einzelne Dienste können kostenpflichtig sein. Der Nutzer wird rechtzeitig auf die Kostenpflicht vor Nutzung dieser Dienste hingewiesen und ihm werden entsprechende Zusatzbedingungen bekannt gegeben.

4.2
Nach einer Registrierung und einem Log-In auf den Internetportalen erhält der Nutzer Zugang zu weiteren Diensten und hat die Möglichkeit eigene Inhalte zu erstellen und zu veröffentlichen. Dazu gehören Forumsbeiträge, Berichte, das Erstellen eines eigenen Nutzerprofils und das Hochladen und Veröffentlichen von Bildern.

4.3
Aussagen und Erläuterungen zu den Internetportalen bzw. deren Inhalten in Werbematerialien sowie auf den Websites des Anbieters, in der Dokumentation und sonstigen Publikationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1
Der Nutzer erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Internetportalen und der darin enthaltenen Informationen, Datenbanken und Inhalte. Jeder Nutzer der Internetportale trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Seite.

5.2
Die Nutzung ist auf den Nutzer beschränkt. Die abgerufenen Informationen, Dokumente und Downloads dürfen vom Nutzer nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen der Informationen, Downloads oder Dokumente, ist unzulässig. Eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung zum Zwecke welcher Art auch immer ist untersagt.

5.3
Es ist nicht zulässig Elemente der Internetportale und Websites zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Informationsbeschaffungssystemen abzuspeichern oder in eine eigene Website oder Datenbank zu übertragen.

5.4.
Nutzer der Internetportale sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen.

Dem Nutzer ist insbesondere konkret folgendes untersagt:

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, wen diese betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung des Anbieters rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen könnten,
Andere (Nutzer oder Dritte) unzumutbar (insbesondere durch Spammails oder Nachrichten) zu belästigen,
vertraglich oder gesetzlich geschützte Inhalte (z.B. nach Marken- oder Urheberrecht) zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein. Insbesondere darf er keine Bilder veröffentlichen, welche die Rechte Dritter beeinträchtigen, ohne dazu berechtigt zu sein.
gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.

5.5
Der Anbieter weist darauf hin, dass er Inhalte, welche gegen unter Ziffer 4.4 genannten Regeln verstoßen sperren und löschen wird.

5.6
Veröffentlicht der Nutzer Inhalte (wie z.B. Texte, Photos, Grafiken oder sonstige Werke oder Daten) in einem öffentlich zugänglichen Bereich der Internetportale des Anbieters, gewährt er dem Anbieter damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern. Der Nutzer gewährt dem Anbieter das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.

5.7
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Internetportalen funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

5.8
Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen und sein Nutzerkonto löschen zu lassen. Dazu kann er jederzeit den Nutzungsvertrag fristlos und ohne Angabe von Gründen kündigen. Dazu muss der Nutzer eine Email mit seinem Namen ggf. Benutzernamen, dem Namen der Internetplattform und seiner Email Adresse an kontakt@crosscore-media.de schreiben oder sich direkt an einen Administrator wenden. Um einen Missbrauch zu vermeiden wird eine Bestätigungsemail verschickt.

Mit erfolgter Kündigung werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Kündigung über die Internetportale veröffentlicht hat, bleiben jedoch auch nach der erfolgten Kündigung weiterhin abrufbar. Jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem Nutzer stammt, welcher inzwischen gelöscht ist .

5.9
Für den Fall des Missbrauchs seines Nutzerkontos stellt der Nutzer den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des Weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Nutzerkonto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat den Anbieter umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.

5.10
Der Anbieter trifft technische Maßnahmen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren. Der Nutzer darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Der Nutzer darf auch keine Webcrawler- bzw. Spider-Programme einsetzen, die automatisiert Inhalte aus den Internetportalen abrufen. Bei einem Verstoß des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren sowie den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

6. Rechte und Pflichten des Anbieters

6.1
Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Internetportalen und deren Inhalten um eine Online-Datenbank handelt und damit um ein vom Anbieter hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme und Quellcodes unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG.

6.2
Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Internetportalen, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls dem Anbieter zu.

6.3
Alle in den auf den Internetportalen veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.

6.4
Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation der Internetportale, des Anbieters, der oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

6.5
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist der Anbieter berechtigt, den jeweiligen Nutzer ohne Vorwarnung auszuschließen, ihm zu kündigen und dessen Benutzerkonto zu löschen.

7. Kündigung / Einstellung der Internetportale

7.1
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Internetportale jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Geschäftsbedingungen.

7.2
Der Anbieter ist berechtigt das Nutzungsverhältnis fristlos ohne Angabe von Gründen zu beenden und dem Nutzer zu kündigen. Die Regelungen unter Ziffer 4.8 zur Kündigung gelten entsprechend. Auf das Kündigungsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 4.8 wird hingewiesen. Sonstige Kündigungsrechte nach diesen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Nutzers zur Internetportalen sperren und dessen Nutzerkonto zu löschen.

8. Gewährleistung

8.1
Das Angebot der Internetportalen erfolgt freibleibend. Der Anbieter gibt bzgl. der Internetportalen und deren Inhalten keine Garantien oder Zusicherungen. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Internetportalen durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre des Anbieters liegen.

8.2
Der Anbieter wird bei der Auswahl und Pflege der Inhalte die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt der Anbieter keine Garantie, Zusage oder Haftung. Insbesondere haftet er nicht, wenn die Inhalte von Nutzern oder Dritten erstellt wurden.

9. Freistellungen durch den Nutzer

9.1
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich Schadensersatzansprüchen, welche gegen den Anbieter aufgrund der Speicherung, Veröffentlichung und sonstigen Verwendung von dessen Inhalten auf den Internetportalen des Anbieters geltend gemacht werden. Der Nutzer stellt den Anbieter ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Internetportale des Anbieters durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle dem Anbieter wegen einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, auch der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.2
Werden durch die Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Anbieter sofort einstellen.

10. Haftungsbeschränkungen

10.1
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Nutzers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhalt der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

10.2
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser leicht fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3
Der Anbieter haftet ansonsten für eigenes Verschulden und das Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.

10.4
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleiben von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.

11. Datenschutz, Geheimhaltung

11.1
Die Anbieter nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst, behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

11.2
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nur veröffentlich, wenn der Nutzer hierin einwilligt.

11.3
Der Anbieter weist darauf hin, dass persönliche Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

11.4
Der Anbieter ist berechtigt die erhobene Nutzerdaten zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung zu verwenden. Der Nutzer erteilt hierzu seine Einwilligung.

11.5
Bei Kündigung werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

11.6
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

11.7
Dem Nutzern ist es untersagt, über die Internetportale des Anbieters erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung (z.B. mit unerwünschten Telefonanrufen, unerwünschten Anrufen auf dem Handy oder über Internet-Telefonie, unerwünschten E-Mail- oder SMS-Nachrichten oder Nachrichten über einen Instant-Messenger) zu nutzen oder nutzen zu lassen.

12. Kontakt, Support und Beschwerden

Nutzer oder Dritte könne eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Internetportale über das Kontaktformular der jeweiligen Internetportale melden. Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu diesem Vertrag, zu den Diensten des Anbieters über das Kontaktformular oder per Fax oder Brief oder über kontakt@crosscore-media.de übermitteln.

13. Allgemeine Bestimmungen

13.1
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Sachtecht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

13.3
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

13.4
Mündliche Abreden oder Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages oder von diesem Vertrag abweichende Einzelfallregelung bedürfen für ihre Gültigkeit unabdingbar der Schriftform. Emails genügend der Form. Kein Vertragspartner kann sich auf eine abweichende tatsächliche Übung berufen, so lange diese nicht formgerecht vereinbart ist.

13.5
Sollten einzelne oder später in ihn aufgenommene Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages dadurch nicht berührt. Das Gleiche gilt für den Fall, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt diejenige rechtliche Bestimmung als vereinbart, die soweit wir möglich dem entspricht, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmung bzw. Regelungslücke bedacht hätten.